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Beiträge zum Thema Wirtschaftspolitik

Mehr Transparenz bei den EU-Agrarsubventionen

7.03.06 um 20:16 von Ralph

Dass die Subventionspolitik der EU viele bäuerliche Existenzen in den armen Ländern der Welt geradzu vernichtet, ist ja kein Geheimnis mehr. Wer aber davon profitiert und wieviel absahnt, soll gefälligst nicht an die Öffentlichkeit gelangen. Doch verschiedene NGO wittern laut taz-Artikel Europas Bauern haben ihre Ruhe Morgenluft:

Immerhin: Vor anderthalb Jahren schaffte das dänische Medieninstitut Dicar erstmals ein wenig Überblick – und heute wollen es 21 Entwicklungs-, Umwelt-, Bauern- und Kirchen-Organisationen, darunter die AbL, Oxfam, WWF und German Watch, ihm gleichtun. In Berlin starten sie eine Initiative für mehr Transparenz bei den EU-Agrarsubventionen. Das dürfte brisant werden, denn als Dicar damals im Internet veröffentlichte, wer in Dänemark welche EU-Beihilfen bekommt, brach prompt das Computersystem wegen Überlastung zusammen. 117 verschiedene Fördermöglichkeiten waren da aufgelistet, Umfang: 1,3 Milliarden Euro im Jahr 2002. Allein 174 Millionen gingen an den Molkereiriesen Arla Foods, 16 Millionen an die Schlachterei Danish Crown, bekannt für Frühstücks-Bacon. Aber auch die königliche Familie und diverse Politiker tauchten auf der Liste auf, etwa die jetzige EU-Landwirtschaftskommissarin Mariann Fischer Boel. Großbritannien hat solche Daten inzwischen auch freigegeben. Deutschland nicht.

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Powershopping auf Chinesisch

7.03.06 um 08:09 von Ralph

Wenn Pin Ni „einkaufen“ geht, dann aber richtig! Sein Unternehmen Wanxiang America schluckt eine amerikanische Firma/Ölquelle/Immobilie nach der anderen und ist auf dem besten Weg die Nummer 1 unter den Autozuliefererbetrieben zu werden. Von Ihm können seine amerikanische Kollegen noch einiges lernen, denn die Chinesen beherrschen heute in den USA die Spielregeln des Kapitalismus genauso gut wie in ihrer Heimat den Kommunismus. Was bei diesen globalen Beutezügen auf der Strecke bleibt, ist oft die Menschlichkeit und die Umwelt.
Photos: Wenn der Chinese kommt.
Hauptsache wir bekommen billige Ersatzteile für unsere Autos.

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Mit parteiübergreifendem Lächeln in die Konsumkrise?

4.03.06 um 19:11 von Ralph

Wieviel Geld bleibt Dir monatlich vom Nettoeinkommen für das freie Konsumieren übrig, könnte eine Frage sein angesichts einiger aktueller Zahlen aus der sozialen Wirklichlichkeit Deutschlands. 11,2 Millionen Deutschen blieb keinen Cent für den freien Konsum übrig. Nur 150 Euro blieb 56 Prozent aller erwachsenen Deutschen über den dringenden Lebensbedarf hinaus übrig. Ist das der Merkel-Faktor nach 100 Tagen sozialfeindlicher Politik mit Verschärfung einer wie auch immer definierten Konsumkrise?

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Mit parteiübergreifendem Lächeln in die Konsumkrise?

4.03.06 um 19:11 von Ralph

Wieviel Geld bleibt Dir monatlich vom Nettoeinkommen für das freie Konsumieren übrig, könnte eine Frage sein angesichts einiger aktueller Zahlen aus der sozialen Wirklichlichkeit Deutschlands. 11,2 Millionen Deutschen blieb keinen Cent für den freien Konsum übrig. Nur 150 Euro blieb 56 Prozent aller erwachsenen Deutschen über den dringenden Lebensbedarf hinaus übrig. Ist das der Merkel-Faktor nach 100 Tagen sozialfeindlicher Politik mit Verschärfung einer wie auch immer definierten Konsumkrise?

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Zur Relativierung von »Wachstum«

2.03.06 um 14:50 von Ralph

Ist das ein Grund zum Jubeln? Weltbank entdeckt den Staat und linke Ideen. Wachstum allein helfe den Armen nicht und die Zurückdrängung des Staates sei schädlich für die wirtschaftliche Entwicklung. Ich glaube, ich lese nicht richtig.

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Zur Relativierung von Wachstum

2.03.06 um 14:50 von Ralph

Ist das ein Grund zum Jubeln? Weltbank entdeckt den Staat und linke Ideen. Wachstum allein helfe den Armen nicht und die Zurückdrängung des Staates sei schädlich für die wirtschaftliche Entwicklung. Ich glaube, ich lese nicht richtig.

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Das bayerische Bildungs-Geschwür

27.02.06 um 19:01 von Ralph

Wenn dieses Schuljahr zuende geht, mach ich drei Kreuze. Obwohl ich Atheist bin. Mein Sohn geht in Bayern in die vierte Klasse Grundschule. Was bedeutet, dass sich in diesem Jahr die Spreu vom Weizen trennen muss, so der Wille des bayerischen Kultusministeriums. Obwohl die Hohlmeier mittlerweile an ihrer Ich-krieg-meinen-Hals-nicht-voll-Mentalität politisch gescheitert ist, hat sich an der bayerischen 10%-Eliteformel nichts geändert. Im Gegenteil. Auslese zum Erbrechen:

Die Eignung für den Bildungsweg des Gymnasiums wird in einer zusammenfassenden Beurteilung festgestellt:
Wenn in der Jahrgangsstufe 4 der Durchschnitt aus den Jahresfortgangsnoten in den Fächern Deutsch, Mathematik und Heimat- und Sachkunde mindestens 2,33 (Gesamtdurchschnittsnote) beträgt, gleichzeitig der Durchschnitt in Mathematik und Deutsch mindestens 2,0 beträgt und das pädagogische Wortgutachten positiv ausfällt.

Ich weis nicht, ob Ihr richtig gelesen habt:
In Mathe und Deutsch jeweils ein Durschnitt von 2,0 !
Sind das noch Kinder oder Bildungsmaschinen? Mein Sohn hatte Anfang des Jahres in Deutsch (Dreifachnote) gleich mal ne 4 hingelegt, um sich mittlerweile wieder auf 1,87 im Durchschnitt vorzuschuften. In Mathe pendelt er so zwischen 2,0 und 2,49. Und das verdammte Jahr ist noch lange nicht vorbei. Ein intelligenter Junge, Sohn einer Ingenieurin, vom Vater beim Lernen unterstützt, mit einem von einer Psychologin bestätigten IQ im „Schlussfolgernden Denken“ von 132 und einem mitleren IQ von mindestens 120, soll es, falls Alles gut geht, gerade mal so mit Ach und Krach auf ein bayerisches Gymnasium schaffen? Das ist ein glatter Wahnsinn! Diese Bildungsmaschinen in Gestalt von 8-9 jährigen Kindern dürfen sich keinen einzigen schlechten Tag von ca. sagen wir mal 180 erlauben, sonst enden sie als normal intelligente Kinder auf der Hauptschule mit einem in negativer Form vorprogrammierten Lebenslauf. Obwohl gerade Mathe ein für das Übertreten auf Realschule oder Gymnasium wichtiges Fach ist, werden durch die Schule nur unzureichend Fördermöglichkeiten angeboten. Das scheitert doch massgeblich daran, dass die meisten Lehrer sich nicht bereit erklären am Nachmittag in der Schule zu bleiben, um allen Kindern gleichermassen eine Förderung zukommen zu lassen. Mein Sohn darf jedenfalls nicht in Fördermathe, er ist mit seinen 2,5 Durschnitt noch nicht schlecht genug. Die Wahrheit ist, die Lehrerin hat keinen Bock auf eine zweite Gruppe. Soviel zur Chanchengleichheit. Die Form der Schulproben wurde in Bayern, so mein Eindruck, gewaltig verschärft: eine Eins gibt es nur unter 2 Fehlerpunkten von etwa 36 bis 45 insgesamt, der Durchschnitt wird willkürlich erstellt, die Hälfte der Proben darf nicht besser sein als 3, der Umfang der meisten Proben nie weniger als drei volle Seiten, die Fragestellungen oft zweideutig oder missverständlich formuliert, die Zeit knapp bemessen. Hausaufgaben auch am Wochenende. Dabei sollen sich doch die Kinder ebenfalls in Allgemeinwissen bilden, ein Museum besuchen, ja die vielbeschworenen SoftSkills durch Musizieren, mein Sohn spielt Schlagzeug und Klavier und macht Golf und KickBoxen, oder ehrenamtliche Aufgaben formen. Wann denn?! Ich übe mich täglich in Shaolin und doch könnte ich Schreien.
Angeblich muss das so sein, laut Kultusministerium, da Gymnasien und Realschulen an den Rand ihrer Kapazitäten stossen und die Hauptschulen ohnehin in Puncto Qualität, d.h. durch intelligentere Kinder, aufholen müssen. Wenn der Hauptschulabschluss in der Wirtschaft noch was Wert wäre, hätte ich kein Problem damit. Vielfach bedeutet aber ein Hauptschulabschluss bereits jetzt 2006 eine sichere Laufbahn in die Jugendarbeitslosigkeit und somit in Hartz IV.
Betrachten wir uns die Situation des Standort Deutschland: Was die superschlauen Kultusbeamten scheinbar übersehen ist, dass immer weniger Paare aus dem mittleren und höheren Bildungsstand, also sprich Akademiker, und hier besonders die Frauen, sich im familienfeindlichen Deutschland für Kinder entscheiden. Gerade aber diese Familien waren bisher die Garanten für den akademischen Nachwuchs und somit für den deutschen Exportschlager, die geistige Kreativität. Doch bereits jetzt, Anfang des Milleniumjahrhunderts, fehlt es an akademischem Nachwuchs in Deutschland. Damit ist zum Einen die nächste GreenCard und zum Anderen das Outsourcen selbst der so deutschtypischen Ingenieur- und Forscherleistungen vorprogrammiert. Der Ausverkauf Deutschlands. Der Professor für Verfahrenstechnik an der Ohm-Fachhochschule in Nürnberg und Mentor meiner Frau, berichtete jüngst, dass vielfach Unternehmen an die Studenten herantreten würden, sie sollen ihr Studium abbrechen, um sie als Fachkräfte für ihre Unternehmen zu rekrutieren.

Oohm, oohm, ich bin ein Shaolin, oohm. Ich habe mir vorgenommen, noch diese Woche meinen Internisten aufzusuchen und hoffe er stellt bei mir den folgenden Befund nicht fest: „Herr Thome, ich muss Ihnen mitteilen, Sie haben das bayerische Bildungs-Geschwür.“ Oohm.

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Schlachtabfälle in Gelantine? Bitte antworten!

23.02.06 um 13:02 von Ralph

Ein Grund, der es rechtfertigen würde, Industriediener wie Seehofer und seine roten Kollegen zum Teufel zu jagen, ist der, dass sie dreist Verbraucherschutz versprechen, aber das Gegenteil von dem tun. Deutlich wird das an dem Entwurf des Verbraucherinformations-Gesetzes und der Kritik daran. Im Vergleich zu den Informationspflichten in anderen EU-Staaten bewirke der Entwurf geradezu das Gegenteil:

„In Großbritannien, Dänemark, Irland, Ungarn und vielen anderen Ländern müssen Unternehmen stichhaltig begründen, warum sie Information nicht geben“, sagte Umweltjurist Michael Günther. Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse beispielsweise müssten detailliert belegt werden – nur dann könnte die Auskunft verweigert werden. „Nach Seehofers Gesetz muss dagegen der Verbraucher begründen, warum ein Unternehmen eine Information geben soll“, so Günther. Weil Unternehmen sich hierzulande aber immer auf das „Betriebsgeheimnis“ berufen könnten, müsste praktisch niemand Auskünfte geben.

Interessant ist der Artikel Betriebsgeheimnis Lutschbonbon auch im Hinblick auf konkrete Beispiele wie das folgende:

Zum Beispiel Haribo: Foodwatch fragte nach Handelsbeziehungen zum Gelantinehersteller Reinert. Dieser hatte umdeklarierte Schlachtabfälle als Rohstoffe zur Gelantineherstellung verwendet. Wie lecker also sind die Goldbären? Antwort von Haribo: Reinert habe eidesstattlich versichert, dass die Gelatine für Haribo keine Schlachtabfälle enthält.

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Schlachtabfälle in Gelantine? Bitte antworten!

23.02.06 um 13:02 von Ralph

Ein Grund, der es rechtfertigen würde, Industriediener wie Seehofer und seine roten Kollegen zum Teufel zu jagen, ist der, dass sie dreist Verbraucherschutz versprechen, aber das Gegenteil von dem tun. Deutlich wird das an dem Entwurf des Verbraucherinformations-Gesetzes und der Kritik daran. Im Vergleich zu den Informationspflichten in anderen EU-Staaten bewirke der Entwurf geradezu das Gegenteil:

„In Großbritannien, Dänemark, Irland, Ungarn und vielen anderen Ländern müssen Unternehmen stichhaltig begründen, warum sie Information nicht geben“, sagte Umweltjurist Michael Günther. Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse beispielsweise müssten detailliert belegt werden – nur dann könnte die Auskunft verweigert werden. „Nach Seehofers Gesetz muss dagegen der Verbraucher begründen, warum ein Unternehmen eine Information geben soll“, so Günther. Weil Unternehmen sich hierzulande aber immer auf das „Betriebsgeheimnis“ berufen könnten, müsste praktisch niemand Auskünfte geben.

Interessant ist der Artikel Betriebsgeheimnis Lutschbonbon auch im Hinblick auf konkrete Beispiele wie das folgende:

Zum Beispiel Haribo: Foodwatch fragte nach Handelsbeziehungen zum Gelantinehersteller Reinert. Dieser hatte umdeklarierte Schlachtabfälle als Rohstoffe zur Gelantineherstellung verwendet. Wie lecker also sind die Goldbären? Antwort von Haribo: Reinert habe eidesstattlich versichert, dass die Gelatine für Haribo keine Schlachtabfälle enthält.

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Biodiesel – Kein Tanken mit gutem Gewissen

7.02.06 um 16:42 von Ralph

Die Biodiesel-Branche zittert, denn dieser Treibstoff fürs gute Gewissen soll bald besteuert werden. Die Ökobilanz des Pfanzendiesels ist zudem laut taz-Artikel Widerstand gegen Steuer auf Biodiesel nicht die beste:

Für den Anbau riesiger Raps-Monokulturen werden große Mengen Pestizide, Herbizide und Fungizide eingesetzt, um den Ertrag zu steigern. Bei der Verbrennung erzeuge Biodiesel 20 bis 30 Mal mehr Stickoxyde als Benzinmotoren mit Katalysator. Auch klimaschädliches Lachgas werde emittiert, das im Vergleich zu CO2 rund 220-mal schädlicher für die Ozonschicht sei. Zudem kann Biodiesel nicht mit Rußfiltern betrieben werden.

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Absicht und Folgen der Bolkestein-Richtlinie

4.02.06 um 14:22 von Ralph

Wer den Begriff Bolkestein-Richtlinie hört, wendet sich eventuell gelangweilt ab. Und vermutet auch nicht, dass diese EU-Dienstleistungsrichtlinie des ehemaligen Kommissars Frits Bolkestein eine sozialpolitische Brisanz in sich trägt, die auch das Angebot von Qualitäts-Produkten und Dienstleistungen vermindern wird.

Im Kern geht um die Regelung des freien Dienstleistungsverkehr im EU-Europa zur Schaffung eines einheitlichen Binnemarktes. Das soll die Umsätze steigern und den Aufschwung fördern. Die Richtlinie soll einheitliche Rahmenbedingungen für Dienstleistungen, vom Einzelhandel über freie Berufe wie Architekten bis hin zu Autovermietungen, Unternehmensberatern und Wachdiensten schaffen.

Besonders umstritten ist das Herkunftslandprinzip. Hört sich kompliziert an, ist aber einfach auf den Punkt gebracht: Firmen, die sich in Deutschland ansiedeln, können unter den Sozialstandards ihres Herkunftslandes arbeiten lassen. Wenn eine große Bäckerei-Firma aus Lettland ihren Mitarbeitern nur 2 Euro die Stunde bezahlt, so dürfte sie das in Deutschland auch tun. Dass Gewerkschaften und Globalisierungskritiker hier Lohndumping wittern, verwundert da nicht:

„Mit Bolkestein werden nicht die höchsten Beschäftigungs-Standards Maßgabe für Dienstleistungen, sondern die niedrigsten. Das wird zu mehr Gewinnen bei den Konzernen, aber zu weniger Rechten bei der Bevölkerung führen – und zu geringerer Qualität“, sagt Ralf Bindel von attac Ruhrgebiet.

In dem aktuellen Entwurf ist das Herkunftslandprinzip abgeschwächt, die Länder könnten es unter bestimmten Bedingungen einschränken. Trotzdem bleibt der Protest aktuell und er wird länderübergreifend organisiert. Anläßlich der Abstimmung des Europäischen Parlaments am 14. Februar 2006 sind Demonstrationen in Berlin und Straßburg geplant.

. Trackbacken . Thema: Protest & Kampagne,Wirtschaftspolitik

„Russisches Roulette“ mit der Evolution

3.02.06 um 22:24 von Ralph

Für die 1300 Bauern aus NRW, die Ökolandbau betreiben, brechen trotz steigender Nachfrage schlechte Zeiten an. Die EU-Mittel werden gekürzt und die Landesförderung wird zurückgefahren. Auch der drohende großflächige Anbau von Gen-Mais durch Umsetzung der EU-Freisetzungsrichtlininie in deutsches Recht macht den Bauern große Sorgen. taz-NRW: Biobauern auf der Schattenseite

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Woher kommt der Hirsch-Edelgulasch?

1.02.06 um 14:50 von Ralph

Gestern nun ist der Wildfleischskandal auch in NRW angekommen. Durch eine aufmerksame Frau aus Soest ins Rollen gebracht, sind gestern 1,8 Tonnen Wildfleisch und Hirsch-Edelgulasch aus dem Verkehr gezogen worden. Interessant im Zusammenhang mit dem Edelfleisch: Die Deutschen verzehren pro Kopf und Jahr 61 Kilo Fleisch, davon sind 0,8 Kilo Wild, was immerhin auch noch 500.000 Tonnen sind. Die hiesige Produktion kann den Bedarf nicht decken, deshalb wird vorwiegend aus Australien, Argentinien und Neuseeland importiert. Hier aber von Wildfleisch zu reden, werde der Realität nicht immer gerecht:

Mindestens 60 Prozent des Wilds wird vom Großhändler geliefert. Allerdings ist dieses Fleisch nicht immer „wild“: In Neuseeland etwa wird das Damwild vor allem von Mastfarmen gezüchtet, die Tiere leben auf umzäunten Weiden.Torsten Reinwald vom Jagdschutzverband fürchtet deshalb, „dass die Tiere mit Hormonen und Antibiotika behandelt sein könnten“.

Auch hier gilt dann, saisonale Angebote zu achten. Hauptsaison für Rehe und Hasen sei der Dezember und wer sicher gehen will, kaufe das Fleisch beim Förster. taz: Importschlager frische Hirschkalbskeule

2 Kommentare . Trackbacken . Thema: Ernährung,Verbraucherschutz,Wirtschaftspolitik

Marken und Konzerne

29.01.06 um 13:16 von Ralph

Ratswolf stellte vor kurzem eine interessante Site vor: markenhersteller.de. Dort kann nicht nur geprüft werden, welche Marken zu welchen Konzernen gehören, es gibt auch Informationen über die Konzerne selbst, wie z.B. über die Altria Group, der weltgrößte Konsumgüterkonzern mit einem Jahresumsatz von ca. 75 Mrd. Euro. Zudem besitzt der Konzern 80 Prozent des zweitgrößten Nahrungsmittelherstellers Kraft Foods. Es gibt kein Entkommen!

1 Kommentar . Trackbacken . Thema: Globalisierung,Produktwelt,Wirtschaftspolitik

Agrarpolitik: Bauernsterben und Lebensmittelskandale

20.01.06 um 23:07 von Ralph

Wieviel Geld bekommt ein Bauer pro Jahr vom deutschen Staat? Welche Folgen hat es, dass die Subventionshöhe nicht pro Kopf, sondern pro Hektar errechnet wird? Wie will Seehofer die Agrarkonzerne mit weiteren Milliarden aus dem EU-Topf bevorteilen? Ernüchterne Antworten darauf gibt Nick Reimer in dem überaus informativen Kommentar Gülle statt Chemie. Lesen und den alltäglichen Skandal besser verstehen.

Weiteres Posting zum Thema: Die Top-Empfänger der EU-Agrarprämien

. Trackbacken . Thema: Gesundheit,Umweltschutz,Wirtschaftspolitik

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